Der Schokoladen wird nicht geräumt und bis Ende März soll eine Vertragslösung verhandelt werden. In den Pressemeldungen lässt sich vor allem Staatssekretär Ephraim Gothe (SPD) als Retter des Schokoladens feiern. Eine genauere Betrachtung des Falls zeigt jedoch, der Erfolg geht in erster Linie auf die breite Unterstützung und die angekündigten Protesten zurück. Wie zu Zeiten des Häuserkampfes der 1980er und 1990er Jahre wird die Politik erst dann aktiv, wenn Proteste zu einem ordnungspolitischen Problem werden oder die Legitimität der Regierung aushöhlen. Eine sogenannte “Friedenspflicht” für die Zeit der Verhandlungen zeigt, wie ernst das Mobilisierungspotential der Schokoladen-Unterstzützer/innen eingeschätzt wurde.
UPDATE: Eine Stunde Diskussion zum Schokoladen mit Ulrike Steglich, Anne Roth, Konstanze Kriese, Melissa Perales und Norman Palm (moderiert von Andrea Goetzkee) bei S*P*A*R*K.fm (hier zum nachhören)
- 21.02. Ab 10 Uhr Eilanhörung im Amtsgericht Tiergarten im Rechtstreit der “Terrial GmbH” gegen die Mieter/innen der Calvinstraße 21, (Lehrter Str. 60, 1. Etage,Raum 50) (Die Verhandlungen sind öffentlich und Unterstützung willkommen) (ausführliche Hintergründe bei MoabitOnline und im Tagesspiegel)
- 21.02. Infoveranstaltung zu den umstrittenen Neubauplanungen im Viktoriakiez, 18 Uhr in der Aula der Robert-Blum-Schule (Kolonnenstraße 21)
- 29.02. “Mietenwahnsinn ohne Ende?” Mietenpolitische Veranstaltung im Abgeordnetenhaus (19 Uhr)

Verkehrsplanungen zu Lasten der Quartiersbewohner/innen (
Pünktlich zum Jahrestag der Räumung des Hausprojektes in der Liebigstraße 14 poppt die Diskussion um subkulturelle Freiräume in neuer Schärfe auf. Nicht nur die angekündigten 


Lange Zeit galt die gute alte Gentrification völlig zu unrecht als so etwas wie das letzte Tabu der Stadtpolitik, da niemand sich gerne für die Verdrängung verantwortlich machen lassen wollte.
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