Verfasst von: ah | September 26, 2008

Sonderausschuss MediaSpree

Der Duden bietet für Aus|schuss, der; -es, Ausschüsse gleich mehrere Bedeutungen an: Neben der Fachkommission unter anderem auch das Abfallprodukt. Im Fall des hier beschriebenen Sonderausschusses MediaSpree scheint es sich um beides zugleich zu handeln. Nach einer langen Sommerpause und etwa 11 Wochen nach dem erfolgreichen Bürgerbegehren gegen das Investorenprojekt MediaSpree hat sich nun diese Woche der lange geplante Sonderausschuss der Bezirksverordneten- versammlung Kreuzberg-Friedrichshain konstituiert. Bei der radiokampagne.de Berlin gibt es ein Interview mit Karsten Jost von MediaSpreeVersenken.

Im Sonderaussschuss, der am 8. Oktober mit seiner eigentlichen Arbeit beginnen wird, sollen für die einzelnen Grundstücke des MediaSpree-Geländes Vorschläge zur Umsetzung des Bürgerentscheides diskutiert werden. Ob in einer solchen kleinteiligen Vorgehnsweise, die von vielen befürchteten Verdrängungsprozesse und Auswirkungen auf die anliegenden Wohngebiete angemessen diskutiert werden können, bleibt fraglich. Zumindest eine direkte Umsetzung des Bürgervotums sähe anders aus. Insofern ist der Ausschuss eben nicht nur Fachgremium, sondern auch eine Mischung von Verlegenheitslösung und Abfallprodukt des Bürgerentscheids…

Trotzdem sehr schön ist, dass die auch Vertreter/innen der Initiative MediaSpreeVersenken mit am Verhandlungstisch sitzen dürfen

Dem Gremium, das sich jeden zweiten Mittwoch im Monat trifft, gehören 13 Mitglieder an. Je nach Größe der Fraktionen stellen die Grünen drei, SPD und Linke je zwei Mitglieder, CDU und FDP je eines. Hinzu kommen vier Vertreter von „Mediaspree versenken!“, auch das Bezirksamt nimmt teil. (Berliner Zeitung)

Weniger schön ist, dass die Reichweite des Aussschusses eher begrenzt ist:

Bindend sind die Ergebnisse der Ausschussarbeit nicht. Beschlüsse, die mit Extrakosten für das Bezirksamt verbunden sind, dürften es ebenfalls schwer haben. Vielmehr sei die Arbeit eine Anregung von Verwaltungshandeln… (taz)


Responses

  1. Damit der Ausschuss nicht der Abschuss wird, braucht es kompetenten und sachlichen Beistand (aus der richtigen Ecke), sicher aber auch emotionalen und natürlich auch immer wieder irrationale Interventionen.

    Von meinem ersten Eindruck als „Vertreter/in der Initiative“ und Bürgerdebütantin am „Verhandlungstisch“ her rufe ich ALLEN zu: Entert den Ausschuss! Z.B. am 8. Oktober, 18 Uhr, Rathaus Kreuzberg. Schaut uns auf die Finger und passt auf, dass wir am Ende nicht Dinge mittragen, die zu Aufwertung und Gentrification führen! Der Ausschuss darf kein Motor der Mediaspree-Planungen oder der Mediaspree-soll-schöner-werden-Planungen werden und auch kein Festessen für bereitstehende Projektentwickler!

    Kaum jemand ist wirklich willens, den Entscheid umzusetzen und Mediaspree zu versenken, kaum eine/r der Verantwortlichen ist daran interessiert, dass WIR ALLE BLEIBEN können, wo wir leben und wohnen. Schon allein die Aussage aller Fraktionen (in den Parlamenten), dass keinerlei Kosten entstehen dürfen, ist eine grobe Missachtung des Entscheids der 87 % (von etwa 35.000 Wählenden), die sich bewusst für die Variante der Initiative ausgesprochen haben und nicht für die kostenneutrale des Bezirks.

    Der Druck auf die Politik in Senat und Bezirk und auf die (potentiellen) Investorinnen muss von überall her kommen und spürbar sein!

    Neu dabei: http://www.sonderausschuss.de😉


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