Verfasst von: ah | Februar 4, 2011

Berlin: Die Liebig 14 und der kommende Aufstand

Französische Revolutionsfibel für den postpolitischen Aktionismus

Die FAZ ist immer wieder für Überraschungen gut. Vor ein paar Wochen überschlugen sich dort die positiven Buchbesprechungen des linksradikal-militanten Manifestes „Der kommende Aufstand„. Nahezu genüsslich wird die Zeitdiagnose des Textes wiedergegeben:

Doch heute, so die Autoren des „Kommenden Aufstands“, müssten alle Franzosen erkennen, dass der Staat nicht nur nicht alles, sondern recht eigentlich „gar nichts mehr“ zustande bringe.

Vielleicht hätte die FAZ diese Perspektive bei der Berichterstattung zur Räumung der Liebigstraße beibehalten sollen. Stattdessen wusste die FAZ schon am Vortag der Räumung, dass die Liebigstraße „Auf verlorenem Posten“ stehe:

Weil in Berlin ein Mietshaus geräumt werden soll, wird mit Krawallen der radikalen Szene gerechnet. Die steht mit ihrem Anliegen freilich ziemlich alleine da. Anders als in den achtziger Jahren, genießen die Hausbesetzer wenig Zuspruch.

Es kam dann doch anders: über Tausend Unterstützer/innen waren auf den Straßen in Friedrichshain unterwegs und in den Medien wurde erstaunlich kritisch über die Räumung berichtet.  Selbst die Tagesthemen präsentierten simulierten mit einem Verweis auf „ganz normale Bürger“, einen Protest, der sich nicht auf einen kleinen Szenekreis beschränkte.

Caren Miosga überraschte in der Anmoderation des Beitrages mit einer fast schon prosaischen Einordnung der Räumung:

„… in den letzten Jahren ist in vielen Straßen aus bunt bieder geworden. Wo früher auf alten Sofas Bier aus Flaschen getrunken wurde, steckt nun oft der lange Silberlöffel im Latte-Macchiato-Glas.“

Bemerkenswert auch der Leitartikel in der Berliner Zeitung von Jan Thomsen: „Besetzer und Besitzer„. Nicht nur, dass er die Verantwortung des Hauseigentümers für die entstandene Situation herausstreicht und auf den absurden Umstand verweist, dass 2.500 Polizeibeamte, den Rechtsanspruch eines Einzelnen durchsetzten, Thomsen geht weiter und fragt nach der Verantwortung der Politik:

Ärgerlich, nein empörend, ist im Fall Liebigstraße und all den anderen ähnlichen Fällen die Machtlosigkeit öffentlicher, demokratisch legitimierter Stellen, wenn es um öffentliche Belange wie das Wohnen geht. Es reichte, dass ein Gericht Recht sprach und ein Eigentümer sich ausschwieg. (…) Man muss diese „linken Hausprojekte“ mit teils zweifelhaftem Charakter nicht mögen, um zu wissen, dass die Berliner Innenstadt allmählich zu einer gleichförmigen Zone der Besserverdiener wird. (…) … der Sozialstaat, der alle teilhaben lassen will, kann sich auch nicht bieten lassen, was derzeit auf der Grundlage geltenden Eigentums- und Mietrechts mit seinen Innenstädten geschieht. Häuser sind keine banalen, x-beliebigen Handelswaren. Eigentum an Wohnraum verpflichtet zu mehr als das Eigentum an einer Waschmaschine

Die hier zitierte Machtlosigkeit ist in den Statements verschiedener Politiker/innen nachzulesen.

Renate Künast, die 1990 als Fraktionsvorsitzende im Abgeordnetenhaus nach der Räumung der Mainzer Straße die rot-grüne Koalition aufkündigte (hier zum Nachhören ab 5.30 min), reagierte zwanzig Jahre später – trotz der Oppositionsrolle – der Grünen eher staatstragend:

„In der Liebigstraße gibt es einen ausgeschöpften Rechtsweg, hier ist ein Rechtstitel (…) Das gesamte Verfahren um die Räumung war offen und transparent.“

Die LINKE Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises, Halina Wawzyniak legt das Politikversagen um die Räumung der Liebigstraße unfreiwillig offen:

„Als jemand, der den Runden Tisch aktiv mitverfolgt hat und bei der Räumung vor Ort war, sage ich, die Politik war hilf- und machtlos.“

(via Pantoffelpunk)

Dass SPD-Innensenator Erhart Körting sich offensichtlich um Lummer-Schönbohm-Landowsky-Preis für Verbalentgleisungen bewirbt, ist da eigentlich nur noch eine Randnotiz wert:

„Sie schrecken auch vor der Zerstörung fremden Eigentums und Körperverletzungen gegenüber den eingesetzten Polizeibeamten nicht zurück. Für solche Menschen ist in dieser Stadt kein Platz.“

Das Wem-gehört-die Welt-Blog der Rosa-Luxemburg-Stiftung bringt die aktuelle Situation der Berliner Stadtpolitik auf den Punkt:

Während die CDU und rechte Populisten mit den Ängsten angesichts vermeintlich rechtsfreier Räume spielen, setzt der rot-rote Senat mittels Polizeigewalt politikfreie Räume durch…

Was ist von einer Regierung zu halten und zu erwarten, die mit Polizeieinsätzen ihren stadtpolitischen Steuerungsverlust kompensiert? Wenig und nicht Gutes! Kein Wunder also, dass sich die Auseinandersetzung auf die Straße verlagert hat.

Ein Blick zurück in die Geschichte der städtischen Proteste in Berlin zeigt, was in solchen Situationen geschehen kann. Inforadio sendete in der Rubrik Nahaufnahme einen kompakten Rückblick auf die vierzigjährige Geschichte von Hausbesetzungen in Berlin: Aus dem Weg, Kapitalisten …(7.14 min.) Ich durfte für diesen Beitrag erklären, welche Voraussetzungen es für große Hausbesetzungsbewegungen gibt:

„Es muss Leerstand geben, es muss Leute geben, die preiswerten Wohnraum suchen und es gibt einen dritten Grund den man abstrakt als Staatsversagen bezeichnen könnte“

Sowohl Anfang der 1980er als auch Anfang der 1990er Jahre waren diese Bedingungen erfüllt: Insbesondere die Krise der Flächensanierung Ende der 1970er Jahre und auch die verfehlte Baupolitik und der Zusammenbruch der DDR stehen für die staatliche Unfähigkeit, die Wohnungsfrage der Stadt zu lösen. Die Hilflosigkeit der Berliner politischen Klasse gegenüber den Verwertungsstrategien von Eigentümer Beulker und Co. stehen dabei symptomatisch für das Versagen der  Wohnungspolitik der vergangenen Jahre.

Schlecht für die Stadtentwicklung – aber vielleicht der Nährboden für die nächste Hausbesetzungsbewegung stadtpolitische Protestbewegung oder den kommenden Aufstand.


Responses

  1. Auch schlimm ist die RBB Abendschau. Von einer ausgewogenen Berichterstattung keine Spur, nur Geifern gegenüber den Unterstützern. Ich war vorgestern und gestern abend echt perplex. Gehört der RBB jetzt zu Springer?

  2. „… und selbst die Tagesschau präsentierte mit einem Verweis auf „ganz normale Bürger“, einen Protest, der sich nicht auf einen kleinen Szenekreis beschränkte.“

    Aber wor war denn nun, der „ganz normale Bürger“? Nur weil tagesthemen und Caren Miosga nicht szenekundig genug sind, und Karin Baumert für eine solche ganz normale Bürgerin halten, bedeutet das ja nicht das die wirklich da waren.

    Sorry, ich ging am Morgen hin und traf auch die Demo am Abend. Der „ganz normale Bürger“ war da, so er überhaupt mit dabei war, eine Ausnahmeerscheinung. 2.000 Leute am Abend, das mag manchem viel erscheinen, ich find es gemessen an der vorgeblichen Bedeutung des Ereignisses und der bundes- wenn nicht gar europaweit angekündigten Unterstützung eher dünn. Nicht, dass mir das gefällt, aber wenn wir über Auseinandersetzungen reden, dann auch über Kräfteverhältnisse. Und da finde ich verkehrt, wenn man sich etwas vormacht.
    Es war und blieb in den Augen des „ganz normalen Bürgers“ eine Angelegenheit der Szene, die man mit mehr oder weniger Sympathie, Gleichgültigkeit, Ablehnung, Befremdung oder auch Empörung verfolgt hat. Die gesamte Szene vermag es seit Jahren kaum noch, jenseits des Postulats, ihre Sache als eine gemeinsame Sache zu vermitteln. Das wäre aber die Voraussetzung, um die fehlenden politischen Spielräume zurück zu gewinnen.

    • Ich verstehe leider die Unterscheidung Bürger/innen vs. Unterstützer/innen nicht. Auch mit Szenehintergrund habe ich die gleichen Rechte und Pflichten, oder etwa nicht?

  3. Hallo Andre,

    Ich verstehe nicht ganz wie Du ausgehend von dem egoistischem Interesse der Hausbesetzer und der Zerstörungswut der Linksextremisten und angereisten Krawalltouristen die Grundlage eines „kommenden Aufstandes“ ableiten willst. Das von Dir zitierte „unsichtbare Komitee“ bezieht sich auf einen breitere politischen Rahmen und Aufstände in der Bevölkerung gehen stets von tiefergehenden Problemkonstellationen aus – die Hausbesetzer hatten keine sozialen Motive sondern egoistische und sie hatten angekündigt friedlich zu blieben wenn man denn nur ihre Mietverträge verlängert. Das die Linken käuflich sind war mir schon immer klar aber ich bin erstaunt darüber wie billig sie dabei sind. Insgesamt ist das Verhalten der Linken hier nicht von dem beabsichtigtem revolutionärem Pathos geprägt sondern erinnert eher an das infantile Wüten eines Kindergartenkinds an der Supermarktkasse um einen Schokoriegel zu erpressen.

    Wer Gewalt androht und anwendet um Geld oder Geldwerte Vortiele zu erlangen ist ein asozialer Verbrecher und sollte nicht mit diffusem revolutionärem Pathos beweihräuchert werden. Revolutionäre sehen anders aus.

    Grüße,

    Andreas

    • wie sehen denn revolutionäre aus?

      ziemlich traurig, was du hier bringst. du hast dich augenscheinlich kein stück informiert. weder über die menschen, um die es geht, weder um die geschichte.
      bei der debatte ging es nie um eine einzelne“hausbesetzung“oder einzelinteressen.das unterscheidet die ganze sache im übrigen vom ist-zustand, der hervor gerufen ist durch einzelne spekulanten, die die staatskasse belasten, um ihren eigenen willen (von recht will ich hier nicht sprechen) durchzusetzen, obwohl sie wußten, was sie da kaufen. ich finde genau das unangemessen. genau wie deine reaktion, die einfach von nichtwissen und verkappten denken herrührt.
      mein freundes-und bekanntenkreis ist ziemlich groß. keiner davon war in den letzten tagen auf der straße – aber dennoch gibt es fast uneingeschränkt solidarität für die sogenannten“hausbesetzer“.nicht, weil die alle links sind oder gar terroristen, sondern, weil das, was in dieser stadt abgeht einfach nur noch asozial ist.
      deine sogenannten linksterroristen hätte ihr haus gerne gekauft, genau wie die leute in der brunnenstraße. die besitzer wurden aber übergangen. das ist die wahrheit.mach dich schlau…

      • Hallo Keinelatte,

        selbstverständlich geht und ging es dabei um Einzelinteressen worum denn sonst? Etwa um Politik? Nein! Es wurde eine klare Ansage gemacht: Krawall bei Räumung und Friede bei einem Verzicht darauf. Diese Forderung enthält keinerlei politischen Inhalt sondern ist lediglich eine Erpressung zur Erlangung von individuellen Vorteilen. Das ist nackter Egoismus, sonst nichts!

        Dein angedeuteter Verweis auf den Kornawitter-deal der fallengelassen wurde wegen der Joop hinkt gewaltig und das Angebot von dem Du schreibst ging auch garnicht an L14 sondern an R94. Ich glaube, Dir wäre mit dem „schlaumachen“ mehr geholfen.

        viele Grüße,

        Andreas

        Übrigens: ich habe weder von „sogenannten linksterroristen“ geschrieben noch eine derartige Unterstellung gemacht. Es gibt einen feinen Unterschied zwischen „Zerstörungswut“ (über die ich schrieb) und „Terrorismus“ (was Du mir Untschieben willst). Lies mal nach…das ist die Wahrheit – mach Dich schlau😉

    • ich wiederhole mich nur ungern.tatsache ist folgender text, der im vorfeld des öfteren von den sogenannten“hausbesetzern“im vorfeld veröffentlicht worde;

      „Es ging und geht in unserem Widerstand nie nur um die Liebig 14, sondern um alle bedrohten Hausprojekte, um alle aufmüpfigen Mieter_innen, die sich wehren und um unser Recht auf eine Stadt, die nach den Bedürfnissen ihrer Bewohner_innen gestaltet wird und nicht nach Maßgabe von Profit.“

      (nachzulesen auf deren eigener homepage)
      ob diese und weitere aussagen – nachzulesen im web (sehr ausführlich sogar-teilweise auch (im kritischen kontext) zu hören unter http://www.freie-radios.net) politisch sind und waren, das soll doch der geneigte leser bzw zuhörer selbst entscheiden.
      du solltest jedenfalls mal dein gehirn auf multiempfang stellen. da scheint irgendewas nur monoton zu empfangen.

      ganz persönlich würde mich doch noch interessieren, wie deiner meinung nach revolutionäre aussehen.da hattest du ja scheinbar ganz klare vorstellungen und bist eine antwort schuldig geblieben.

    • hab nochmal schnell nachgeschaut. es ist nicht richtig,was du behauptest hast. auch die liebig 14 leute wollten ihr haus kaufen (lassen):
      30.01.2010 – taz;
      http://www.taz.de/1/berlin/artikel/1/liebig-14-will-kaufen/
      leider waren die eigentümer in wahrheit nie an einem verkauf an die besitzer interessiert.
      noch ein statement (indymedia 02.02.2011);
      „Wenn sich der Besitzer verweigert, ist auch die Politik machtlos“, erklärt sie ihre Kritik vor allem an Suitberg Beulker. Denn die Eigentümer der Liebigstraße 14, denen auch die benachbarten Häuser der Rigaer Straße 94-96 gehören, hatten sich nie an Verhandlungen beteiligt. Obwohl die Bewohner der Liebig 14 das Haus kaufen wollten und dafür bereits eine Stiftung gegründet hatten, ließ Beulker nicht mit sich reden.“
      mach dich also mal wirklich schlau, bevor du weiter leute der unwissenheit bezichtigst…
      träum süß

  4. Ich muss tomtom zustimmen. Die FAZ hat als eine der wenigen die Sache richtig eingeordnet – ob man das jetzt gut findet oder nicht. Was am Tag der Räumung in Friedrichshain los war, hat nichts, rein gar nichts mit politischem Protest von Bürgern zu tun. Stattdessen fast 99% schwarzer Uniformzwang mit Kapuzenjacke. Als jemand, der zufällig ne helle Hose anhatte, kam ich mir schon fast bescheuert vor.

    Die Verlautbarungen der Szene selbst liefert den Beweis. Statt politischem Protest hieß die offizielle Losung: dezentrale Vandalismus-Guerillataktik!

    Damit kann man vielleicht die ein oder andere Fensterscheibe mehr einschlagen, ohne erwischt zu werden, aber politisch steht man ganz eindeutig auf verlorenem Posten. Das hat die FAZ richtig erkannt.

    Nicht falsch verstehen, die Gentrifizierung ist ein drängendes Problem und angesichts knapper Kassen und immer wieder gescheiterter staatlicher Lenkungsversuche ist es schwierig Lösungen zu finden.

    Wer sich aber auf den bloßen Aufruf zum Aufstand beschränkt, der gibt selbst zu, dass er zu dieser Lösung nichts mehr beizutragen hat.

    • Danke. Genauso hätte ich auch kommentieren wollen.

  5. Hallo TomTom,
    du hast vollkommen Recht – ich war ja am Vormittag auch in Friedrichshain unterwegs und kann mir nur schwer vorstellen, dass sich Szenerie des Protest zum Abend deutlich verändert hat. Dass ausgerechnet Karin Baumert interviewt wurde und ein – wie ich finde prima – Statement abgeben konnte, ist kein Beweis für die Anwesenheit der „normalen Bürger“ bei den Protesten.
    Das wissen alle, die vor Ort waren – um so erstaunlicher finde ich ja den Bericht der Tagesthemen. Mir ging es hier gar nicht in erster Linie darum, den Protest auf der Straße schönzureden, sondern die erstaunliche Differenz zwischen den parteipolitischen Stellungnahmen und der Berichterstattung aufzuzeigen. Und die Berichterstattung in Tagesthemen und der Berliner Zeitung erscheint mir durchaus repräsentativ für die Einstellungen vieler.

    Gestern war ich beim rbb-Kulturradio zu einem Hörerstreit geladen und konnte dort live erleben, das die Sympathie für Freiräume und alternative Kultur weit über die Szene hinausgeht. Die Räumung, so meine Einschätzung, verschärft den Glaubwürdigkeitsverlust gegenüber den parteipolitischen Angeboten im Feld der Wohnungs- und Stadtpolitik. Mehrere Kulturradio-Hörer/innen bedankten sich beispielsweise bei der Redaktion, weil sie endlich mal einen ’nicht staatstragenden Experten‘ eingeladen habe. Mit den staatstragenden Studiogästen war übrigens Renate Künast gemeint, die den Hörer/innen am Tag zuvor erklärt hatte, was ein Rechtstitel ist.

    Soweit, AH

    • Hi Andrej,
      wir liegen ja ganz dicht beieinander mit unserer Einschätzung. Ich denke auch, dass das Unbehagen über die Entwicklung verbreiteter und größer ist, als es sich hier manifestierte. Auch wenn für die große Mehrheit es kein akutes Problem ist, weil sie doch irgendwie zurecht kommen, so gibt es doch eine (nach meinem Eindruck) wachsende Unsicherheit, ob das so bleiben wird.
      Aber genau da liegt die Krux: die sehen zwar die Auseinandersetzung um die Liebig14 schon in einem Zusammenhang damit, aber es gelingt eben nicht, diese auch zu ihrer Angelegenheit zu machen.
      Was die Differenz zwischen parteipolitischen Stellungnahmen und Berichterstattung angeht, bin dir etwas ferner. Der Beitrag von Jan Thomsen in der Berliner, ND, taz und meinetwegen auch noch der tagesthemenbericht: das waren schon die positiven Ausnahmen (die kladestinen Linksblätter lasse ich jetzt mal außen vor). Tagesspiegel, Morgenpost, der Rest von Springer und auch der Ostboulevard, die Überrregionalen, der RBB, die meisten Radiosender waren da anders drauf. Und selbst wenn man vernünftigerweise eine hohe Trollrate ansetzt, da fand ich es schon teilweise merkwürdig, wie heftig viele Leserkommentare ausfielen (und wenn es dann noch um die Aktionsformen ging, spalteten sich selbst die, die eigentlich mit der L14 sympathisierten nochmal auf). Ich sehe da also keine neue, bessere Qualität, teilweise empfinde ich es sogar als schlimmer/schärfer. Aber da mag es ja andere Erfahrungshintergründe geben.

      @jaialaisa:
      nimm es mir nicht übel, ich bin mehr oder weniger regelmäßig auf solchen und ähnlichen Demos und wohne auch noch seit Jahren im Kiez. Da kennt man dann auch die Gesichter derjenigen, die nicht im schwarzen Kapuzenshirt auflaufen, irgendwann ganz gut. Ja klar, auf der Warschauer hat sich das dann mit dem Heimkehrende vermischt, die nicht wegkamen, weil die Niedersachsen-Polizei sie nicht durchließ. Aber davon, dass jetzt hier der Kiez auf den Beinen war, kann man nicht sprechen. Die „normalen Leute“ wie ich sie hier in den weniger szenigen Kneipen hier oder auf dem Markt oder in der Bahn sehe und treffe, die waren nicht da. Niemand von denen, die ich aus meiner Nachbarschaft kenne, hat mich danach gefragt. Mir sind selbst ehemalige Besetzer begegnet, die noch kurz vor dem Mittwoch, das nicht mal auf dem Schirm hatten. Darunter sogar ein Mensch, der selbst mal in der Liebig14 gelebt hat. Also macht euch doch bitte nichts vor. Das hilft doch nicht weiter, sich stärker zu reden als man ist.
      Um mehr, und vielleicht um ein nachdenken darüber, wie man das ändern kann, gings mir mit meinem Posting nur.

      • Ist denn die Räumung der Liebig 14 direkt mit Gentrifizierung gleichzusetzen, so dass sie wirklich alle angeht, die von Gentrifizierung betroffen sind?

        Die Szene in der Rigaer-/Liebigstraße hat sich die letzten Jahre immer weiter abgeschottet, das hat Jens Balzer in der Berliner Zeitung ganz richtig charakterisiert.

        Im Kampf gegen Gentrifizierung wären breite Bündnisse nötig. Da sind die geschehenen militanten Aktionen, die oft auch nicht zielgerichtet waren, für den „normalen Bürger“, um den es hier so häufig geht, nicht zu vermitteln oder sogar abschreckend.

        Immerhin haben die Ereignisse der letzten Tage um die Liebig-Räumung das Gentrifizierungs-Thema wieder in das öffentliche Bewusstsein gebracht. Und über die Umstände der Räumung (Belagerung des Stadtteils durch 2500 Polizisten, Räumpanzer, Hubschrauber-Einsatz bis tief in die Nacht) haben sich sicher viele Anwohner kritische Gedanken gemacht.

        Sehr bitter bleibt nur, dass man sich parteipolitisch überhaupt keine Hoffnung auf Besserung machen kann. Es regiert ein rot-roter Senat, der die Entwicklung nur beobachtet hat, die Investoren häufig gar hofiert hat (siehe Mediaspree, und auch was die diversen Schließungen von Baulücken angeht).
        Ströbele oder auch Bezirkschef Schulz fungieren bei den Grünen allenfalls als Feigenblätter, wenn man sich die Aussagen von Künast, Popp und Ratzmann ansieht.

        Was ist wirkungsvoll zu tun gegen Gentrifizierung?

  6. @tomtom – ich war auch am Mittwochabend vorort. Es waren jede Menge „ganz normale Bürger“ da – die überwiegende Mehrheit der Demonstranten. Überwiegend jüngere, ja. Aber dass das Thema „Gentrifizierung“ auf breiter Basis sauer aufstößt, dürfte wohl keinen überraschen. Bei den L14 Protesten geht es eher zweitranging um die L14… Wenn Avico das RAW-Gelände erschließt dürfte es auch ganz interessant werden.

  7. so ok what’s up now. let’s talk about „normal citizens“? for you a normal citizen is a citizen who never joined a manifestation in his/her life?

    wtf.

  8. […] some balance, check the Gentrification blog’s story – includes a short video sequence from mainstream television news, which points out that not only […]

  9. Es ist mir eben so aufgefallen, wie häßlich es in der „neuen Welt“ so aussieht? Solche Wohncontainer sollen Luxus-Townhouses sein? Sie sehen schlimmer aus, als billig sanierten Plattenbauten. Sie erinnern mich an die schlimmsten Sozialbauten (Englands, allerdings), in dem ich großgeworden bin. Wenn aber noch häßlicher. Oder sind das geköpften Plattenbauten – aus 5-Geschösser 2-Etagigen-Reihenhäuser machen? Ach, ne, so was gibts in Marzahn, und sie sehen viel interessanter aus.

    Wofür Menschen Geld ausgeben bzw. Kredite aufnehmen….das verstehe ich wirklich nicht.

  10. Naja, aber zeigt diese „dezentrale Vandalismus-Guerillataktik“ nicht gerade wie drängend das Thema ist und auch wie schlecht die alternativen zur Zeit aussehen und das gerade auch die Alternativen Eine nach der Anderen entsorgt werden. Die „Mediaspree versenken“-Kampagne steht ja ähnlichen Problemen gegenüber, die Leute werden als hedonistische Partypeople miskreditiert, sie versuchen Freiräume der Gentrifizierung gegenüber zustellen und alles was man sieht sind Rückschläge.

    Natürlich entsteht da Wut, die sich nun entladen hat, gibt ja durchaus Publikumsüberschneidungen bei beiden Kampagnen, dass diese nicht konstruktiv sind, wissen die „Autonomen“ wohl auch selber…

  11. Gestern beim Netto in Wse haben sich ein Papa samt Mutti über die L14 sache unterhalten und sie waren trotz Hetze der Medien etc. erstaunlich pro Widerstand, weil sie kapiert haben das Sie in 10 Jahren inner Platte am Stadtrand leben müssen wenn es so weiter geht.

  12. Der Punkt ist, was diese Mitte-Links-Regierung – und insbesondere die sogenannte „Die Linke“ – der Stadt politisch (und nebenbei: auch finanziell) zumutet, um das Privatinteresse eines einzelnen durchzukämpfen. Natürlich war das mehr als „Wir tun nur, wozu wir gesetzlich verpflichtet sind“. Das war eine politische Demonstration, sie heißt: Wir garantieren die herrschende Eigentumsordnung – wenn nötig schicken wir ein Regiment zum Knüppeln – genau wie jede andere bürgerliche Regierung. Darum ging es, nichts weiter.

    Ob Struppis oder „normale“ Bürger – das ist doch völlig nebensächlich. Es ist nur insofern interessant, dass die Liebig-14-Leute eben nicht so unsichtbar und lautlos beiseite zu schaffen waren wie die vielen Tausende „normaler“ Bürger die seit zwanzig Jahren aus ihren Wohnungen und Kiezen in Prenzlauer Berg, Mitte und Friedrichshain vertrieben werden, wozu normalerweise schnöder ökonomischer Zwang und das bloße Wissen um die dahinter stehende Rechtsordnung (Gesetz, Gerichtsvollzieher, Polizei) ausreicht. Diesmal ging’s nicht ohne Großaufmarsch einer bewaffneten Macht – aber im Grunde ist das nur die zusammengeballte und auf die Spitze getriebene Normalität dieser Stadt.

    • genauso ist das.leider!

    • Ich stimme dir ebenfalls zu!

  13. Ich (45J.) bin Ur-Friedrichshainerin, hier aufgewachsen, immer hier gelebt, seit 11 Jahren um die Ecke von der Liebig 14 wohnend als „ganz normale Bürgerin“.
    Ich habe die Nacht vor der Räumung weitestgehend beobachtet, musste aber dann auch mal paar Stunden schlafen und Mittwochvormittag einfach mal zur Arbeit (was „Soziales“ übrigens ;-))! Viel lieber wäre ich zur Räumung gegangen, um meine Sympathie für die L14 zu zeigen. Außerdem war ich grippemäßig angeschlagen und es war ein kalter, regnerischer Tag.
    Ich denke einfach, so ging es an diesem 2.2. vielen „ganz normalen Bürgern“! Es war mitten in der Woche, vormittags, man musste zur Arbeit, es ist Grippezeit und es war ungemütliches Wetter! Andere waren verreist, weil Ferien sind. Das ist ein Teil der Gründe, weshalb vielleicht wenige „Normalbürger“ dort waren, aber so banal ist es ja oft!
    Ein anderer ist, so vermute ich, die überwiegend negative Berichterstattung in den Mainstream-Medien. Einige Artikel in der Berliner Zeitung und Taz (aber auch nicht alle) und den Tagesthemen-Beitrag empfand auch ich als rühmliche Ausnahmen. Wer sich aber nicht stärker in das Thema reingehängt hat, und die Zeit hat man wirklich nicht immer, der hat eher Liebig14-feindliche und falsche Informationen in den Medien aufgeschnappt. Mit diesen „extremen Chaoten“ kann sich der Normalbürger dann schwer identifizieren, auch wenn er selbst sich von der Verdrängung ebenfalls bedroht fühlt. Die Randale, die im Anschluss an solche Ereignisse regelmäßig stattfindet, trägt leider zur Identifikation des Normalbürgers mit den Protestierenden um so weniger bei.
    Jedem, der hier im Kiez wohnt, fällt aber bei der kriegszustandsähnlichen Hochrüstung und Präsenz der Polizei auf, dass hier etwas Unverhältnismäßiges vor sich geht – das hört man in den Gesprächen auf der Straße.
    Ich denke, daraus ergibt sich auch ein weiterer Grund, weshalb wenige Normalbürger sich am 2.2. engagiert haben: Resignation. Das Gefühl der Ohnmacht. Immer und immer wieder erleben die Bürger, dass man eh nichts machen kann, „die da oben“ machen sowieso mit uns, was sie wollen. Warum soll man da noch seine Energie im „sinnlosen“ Protest verschwenden, solange man selbst noch halbwegs klar kommt!
    Ich schließe mich da gar nicht aus! Was kann man wirkungsvoll tun gegen Gentrifizierung …?

    Nichtsdestotrotz fand ich das Maß der Öffentlichkeitswahrnehmung, das Liebig14 erreicht hat, ganz enorm und erstaunlich! Alle Achtung!

    Großes Lob auch für diese Internetseite und das Interview in der Berliner Zeitung, lieber Andrej Holm!

  14. […] und die Staatsgewalt im Sinne der Besetzerinnen abzulehnen, sind die meisten dieser Mutmaßungen über Rechtmäßigkeit und Angemessenheit, rechts- oder politikfreie Räume sehr weit entfernt. Insofern handelt es sich bei vielen demokratischen Sympathiebekundungen wohl […]

  15. Tarantandy schrieb:

    „Was ist wirkungsvoll zu tun gegen Gentrifizierung?“

    Nun ganz einfach: es ist in Summe alles was geeignet ist die Nachfrage nach Wohnungen zu senken. Am einfachsten geschieht dies durch eine merkliche Absenkung der wahrgenommenen Wohnumfeldqualität.

    Die linken Chaoten versuchen es seit einiger Zeit mit Sachbeschädigung und Brandstiftung. Dies ist allerdings nur eingeschränkt wirksam und zudem illegal. Dis Schäden werden von den Versicherungen beglichen und die Investoren wissen, dass diese Maßnahmen nur kurzzeitig die Wohnqualität und damit die Nachfrage senken. Nachdem sie beendet sind werden keine Nachwirkung bleiben und die Rentgapkalkulation stimmt wieder.

    Nachhaltig und zudem völlig legal sind hingegen die Ansiedlung von Einrichtungen die den Grundbedürfnissen des Bürgertums (Sauberkeit, Sicherheit, eine gute Schule für ihre Kinder und ein ausländerfreies Wohnumfeld) widersprechen. Eine Mülldeponie, ein Atomkraftwerk oder die Rütlischule in der Nachbarschaft sind quasi die natürlichen Feinde der Gentrifizierung. Diese Dinge sind allerdings etwas schwerer zu beschaffen als eine Packung Esbit – deshalb brennen die Autos.

    Eine glaubwürdige Bürgerinitative FÜR die Ansiedlung eines Aslybewerberwohnheimes, einer Wärmstube für Obdachlose oder ein Heim für Sexualstraftäter oder eine Moschee dürfte bestehenden und künftigen Investoren weitaus mehr Angst einjagen als alle „pfiffigen und kreativen“ Aktionen zusammen. Denn der Investor betrachtet den Linken mit Transpartent und schwarzer Kapuze als Witzfigur, die moslemische Frau mit Kinderwagen und schwarzer Burka hingegen als ernsthafte Bedrohung.

    viele Grüße,

    Andreas

    PS: diese Strategie kommt übrigens aus den USA, wo sie unter der Bezeichnung „Blockbusting“ von Immobilienhändlern angewandt wurde: bei Immobilienauktionen liessen sie afroamerikanische Frauen mit Kinderwagen auf- und Abspazieren und afroamerikanische jugendliche in Gruppen mit lauter Musik herumlungern, parkten ein paar zerbeulte rostige Autos in Sichtweite und freuten sich über den niedrigen Einstandspreis. Was in den Staaten mit Afroamerikanern gut funktionierte dürfte nach Sarrazin hier auch prima mit Moslems klappen.

    Diese Praxis ist zwar in den USA inzwischen ein eigener Straftatbestand – hier jedoch nicht und es spricht nicht dagegen den versteckten Rassismus der Mittelschicht gegen sie zu verwenden. Die Burka ist da mächtiger als die Hasskappe😉

    • Witzige Idee – mehr Dreck oder ungeliebte Ausländer anzukarren, um sich die Besserverdiener/Preistreiber vom Halse zu halten!
      Allerdings ist Friedrichshain nun wirklich schon dreckig genug (vielen Altfriedrichshainern ist es sogar schon zu abgefuckt, trotzdem zahlen zugezogene Besserverdiener diese gigantischen Mieten) und wenige Ausländer gibt es auch nicht gerade. Ich schätze, ein paar mehr Kopftücher im Straßenbild bringen es jetzt auch nicht mehr! Um entsprechende Wirkung zu haben, müssten sie schon das Straßenbild deutlich bestimmen, wie in Kiezen in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding. Und da hätten wir dann wieder eine Ghettoisierung, die wir aber auch nicht wollen (ich jedenfalls nicht, sonst könnte ich ja gleich nach Neukölln ziehen). Wenn nur die Ärmeren unter sich sind, führt das zu einer Abwärtsspirale immer weiterer Verarmung, Verwahrlosung und Kriminalität.
      „Durchmischung“ heißt das Zauberwort und ist das sozial Gesündeste! Oder?
      Andererseits ist Ghettoisierung ja Realität und scheint auch zu funktionieren: In Dahlem sind die reichen Bürgerlichen unter sich, in Prenzlauer Berg sind die besserverdienenden Modernen unter sich, in Neukölln sind die Türken und Araber unter sich, in Hellersdorf sind die proletarischen Hartz4-Empfänger und russischen Einwanderer unter sich …

      Müsste nicht doch die Politik hier viel stärker regelnd tätig werden? Nächste aktuelle Möglichkeit ist das Grundstück Ackerstr./Invaliedenstr.! Müsste nicht bei der Mietrechts- bzw. Wohneigentums-Gesetzgebung grundsätzlich etwas verändert werden? Oder ist das illusorisch?

      Nebenbei gesagt, frage ich mich, WER in die Liebig14 nach der Sanierung einziehen will/soll – so komplett umzingelt von alternativen Hausprojekten?! Das wird lustig!

      • Liebe Anwohnerin,

        > „Ich schätze, ein paar mehr Kopftücher im Straßenbild bringen es jetzt auch nicht mehr! Um entsprechende Wirkung zu haben, müssten sie schon das Straßenbild deutlich bestimmen, wie in Kiezen in Kreuzberg, Neukölln oder Wedding.“

        Nicht mal das scheint mehr abzuschrecken – schau dir an, was in Kreuzberg oder auch Nord-Neukölln die letzten Jahre passiert…

        > „Müsste nicht doch die Politik hier viel stärker regelnd tätig werden? Nächste aktuelle Möglichkeit ist das Grundstück Ackerstr./Invaliedenstr.! Müsste nicht bei der Mietrechts- bzw. Wohneigentums-Gesetzgebung grundsätzlich etwas verändert werden? Oder ist das illusorisch?“

        Die Politik, insbesondere ein rot-roter Senat, müsste hier in der Tat viel mehr eingreifen. Leider tut er es nicht, und es ist auch keine andere parteipolitische Gruppierung sichtbar, die sich dessen annimmt.
        Unterschätzen sie das Thema oder kalkulieren sie wirklich ganz zynisch darauf, dass wir alle irgendwann vertrieben sind?

        > „Nebenbei gesagt, frage ich mich, WER in die Liebig14 nach der Sanierung einziehen will/soll – so komplett umzingelt von alternativen Hausprojekten?! Das wird lustig!“

        Ich befürchte ja, dass es eher für die angrenzenden Hausprojekte nicht so lustig werden wird, zumal ja zumindest einige davon den selben Eigentümer haben, den auch die Liebig 14 hatte…

        Grüße

        Andi.

  16. Naja, es muss ja stadtpolitisch mehr geben, als ein paar „Es regnet Kaviar“-Aktionen.
    Wie wärs mit mehr Erhaltungssatzungen, mehr Wohnungsbau ( um die Preise zu drücken) oder weniger Absetzmöglichkeiten für Gewerbeimmobilien ? Das würde allerdings wieder die heissgeliebten Investoren abschrecken, und die wollen ja dank leerer Kommunalkassen angelockt werden…

  17. Es ist doch egal, ob man die Besetzer als Revolutionäre bezeichnet oder sonstwie: Es geht darum, dass die sich nicht widerstandslos aus ihren Wohnungen vertreiben lassen. Und das ist bei den Besitzverhältnissen eine genuin politische Handlung. Dafür, dass die Staatsgewalt meint, 2.500 Polizisten einsetzen zu müssen und die Räumung inklusive der Action danach ein paar Millionen Euro kostete, gebührt den Aktivisten Dank. Bilanzen sind die einzige Sprache, die das Kapital versteht. Zumal die meisten Angriffe, die ich mitbekam (Deutsche Bank, O2-World etc.) in dem Zusammenhang politisch vermittelbar sind.

  18. […] und die Staatsgewalt im Sinne der Besetzerinnen abzulehnen, sind die meisten dieser Mutmaßungen über Rechtmäßigkeit und Angemessenheit, rechts- oder politikfreie Räume sehr weit entfernt. Insofern handelt es sich bei vielen demokratischen Sympathiebekundungen wohl […]

  19. War einmal ein Revoluzzer
    m Zivilstand Lampenputzer
    ging im Revoluzzerschritt
    mit den Revoluzzern mit

    Und er schrie: „Ich revolüzze!“
    und die Revoluzzermütze
    schob er auf das linke Ohr
    kam sich höchst gefährlich vor

    Doch die Revoluzzer schritten
    mitten in der Straßen Mitten
    wo er sonsten unverdrutzt
    alle Gaslaternen putzt

    Sie vom Boden zu entfernen
    rupfte man die Gaslaternen
    aus dem Straßenpflaster aus
    zwecks des Barrikadenbaus

    Aber unser Revoluzzer
    schrie: Ich bin der Lampenputzer
    dieses guten Leuchtelichts
    bitte, bitte, tut ihm nichts

    Wenn wir ihn das Licht ausdrehen
    kann kein Bürger nichts mehr sehen
    Laßt die Lampen stehn, ich bitt!
    denn sonst spiel ich nicht mehr mit.

    Doch die Revoluzzer lachten
    und die Gaslaternen krachten
    und der Lampenputzer schlich
    fort und weinte bitterlich

    Dann ist er zu Haus geblieben
    und hat dort ein Buch geschrieben:
    Nämlich, wie man revoluzzt
    und dabei doch Lampen putzt

    Text: Erich Mühsam (1907)

  20. Schaufensterbruch Dekoration, gesehen heute in der Mulackstraße, fast an der Ecke Alte Schönhauser Straße

    http://auguststrasse-berlin-mitte.de/schaufensterbruch-dekoration

  21. […] eine ausgewählte presseschau zur räumung gibt es auf dem gentrificationblog°°° […]

  22. Hallo Anwohnerin,

    eigentlich war mein Vorschlag mit den Burkas gegen Gentrifizierung nicht ganz so ernst gemeint wie Du ihn aufgefasst hast. Immerhin hat die Verwendung von Menschen als lebende Vogelscheuchen doch einen gewissen bräunlichen Beigeschmack der länger bleibt als der Sarkasmus. Darüberhinaus wäre es auch mit entsprechend böser/rücksichtsloser Einstellung sowieso kaum realisierbar da das linke Lager beim Thema Burka/Frauenrechte eine gewisse Sollbruchstelle aufweist.

    >> „Und da hätten wir dann wieder eine Ghettoisierung, die wir aber auch nicht wollen (ich jedenfalls nicht, sonst könnte ich ja gleich nach Neukölln ziehen).“

    Danke für die Ehrlichkeit, zu seiner NIMBY-Einstellung zu stehen hat heute leider Seltenheitswert. Normalerweise mimen Linke genau solange den bedingungslosen Ausländerfreund bis zu dem Augenblick wenn ihre eigenen Kinder ins schulpflichtige Alter kommen. Aber ich kann Dich beruhigen: selbst in Wedding (wo ich vor drei Jahren eine Wohnung hatte) kann man auch ohne Angst vor Ghettoisierung leben. Entgegen vieler Darstellungen liegt der Ausländeranteil dort mit 30% gerade oberhalb des Schwellwertes ab dem eine Gruppe nicht mehr als Minderheit bezeichnet wird – bis zu einer Mehrheit oder gar einem Ghetto ist da noch ein wenig Spielraum.

    >> „„Durchmischung“ heißt das Zauberwort und ist das sozial Gesündeste! Oder?“

    Jein. Es wird zwar gerne der Bezug auf die Demographie der DDR verwiesen um das Konzept der aktiven Durchmischung zu begründen, dabei wird aber außer Acht gelassen dass es damals für alles Einheitspreise gab und Wohnungen zugeteilt wurden. Heute greift ja die Mechanik des Marktes und die wird vor allem von der Kaufkraft des ersten Quartils bestimmt. Mit anderen Worten: die Preise richten sich stets nach dem Meistbietenden auch und gerade im Viertelstundenradius.

    Aus diesem Grund ist ist „Durchmischung“ ja auch ein Claim nahezu jedes neuen Projektes in Sanierungsgebieten und auch eine Leitlinie der Berliner FDP – der einzigen ehrlichen Partei in der Berliner Lokalpolitik : sie kümmern sich genausowenig für die kleinen Leute ein wie die anderen Parteien auch… tun aber wenigstens nicht so als ob😉

    viele Grüße,

    Andreas

  23. Den inzwischen auf YouTube gesperrten Tagesthemen-Beitrag gibt es noch hier:
    http://rutube.ru/tracks/4104538.html?v=7c0d9bfd1f496c11dcd6040219bc97ee

  24. […] von Andrej Holm hier . […]

  25. […] von 4.02.11: „Die Liebig 14 und der kommende Aufstand“ […]


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